Sieg der Glücksspielgegner? Staatsanwaltschaft untersucht Lizenz für Hard-Rock-Casino in Spanien
Die Staatsanwaltschaft der spanischen Region Tarragona hat eine Untersuchung über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Glücksspiellizenz an den Casino-Betreiber Hard Rock International (HRI) eingeleitet. Wie lokale Medien heute berichtet haben, soll es bei der Untersuchung vor allem um die Frage gehen, ob die Lizenz angesichts des noch nicht erfolgten Grundstückskaufs aberkannt werden soll.
Umweltschützer organisieren sich gegen das Casino-Projekt
Die Umweltorganisationen Aturem BCN World und GEPEC-EdC hatten im September eine gemeinsame Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft von Tarragona eingereicht. Hierin erklärten sie, die Vergabe der Casino-Lizenz an Hard Rock sei nichtig,
… da das Unternehmen die Verfügbarkeit des Grundstücks nicht nachweisen konnte. Diese Bedingung, die aufgrund der aufsichtsrechtlichen Grundlagen der öffentlichen Ausschreibung zum Erhalt der Casino-Lizenz erforderlich ist (…), wurde verletzt, da Hard Rock die Verfügbarkeit des Grundstücks verloren hat, denn die Möglichkeit zum Kauf ist abgelaufen.
Die ursprüngliche Frist für den Erwerb des Grundstücks, an den die Casino-Lizenz geknüpft ist, endete bereits im Mai 2019.
Das katalanische Wirtschaftsministerium erteilte Hard Rock International 2018 die Genehmigung für den Bau und den Betrieb eines Casino-Resorts in der Region Tarragona. Das Projekt ging zunächst unter dem Namen BCN World an den Start. Es kam jedoch immer wieder zu Verzögerungen, einerseits durch den bisher ausgebliebenen Erwerb des Grundstücks, andererseits durch Klagen, die Kritiker des Casino-Projektes bei verschiedenen Gerichten einreichen, um die Realisierung des Projektes zu verhindern.
Bislang war die Frist jedoch immer wieder verlängert worden. Zuletzt hatte Hard Rock mit den durch die Coronakrise widrigen Umständen argumentiert, um eine Verlängerung durchzusetzen.
Weitere monatelange Verzögerungen absehbar
Nach Ansicht der Organisationen Aturem BCN World und GEPEC-EdC sei jedoch nicht nur die Glücksspiellizenz selbst unrechtmäßig. Auch die Hard Rock für den Grundstückskauf zugestandenen Verlängerungen durch die katalanische Regierung hätten nicht erfolgen dürfen.
Die Untersuchung der Staatsanwaltschaft dürfte den möglichen Start des Casino-Resorts nun um einige weitere Monate verzögern. Sie hat sechs Monate Zeit zu entscheiden, ob sie sich der Sichtweise der Umweltschutzorganisationen anschließen wird und ein offizielles Ermittlungsverfahren einleitet oder die Sache zu den Akten legt.
Die Staatsanwaltschaft von Tarragona könnte zudem bei der Generalstaatsanwaltschaft eine Verlängerung des Untersuchungszeitraumes beantragen, was weitere Verzögerungen nach sich ziehen würde.
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