Corona-Regeln in Deutschland: Erneute Schließung von Casinos und Spielhallen?
Casinos, Spielhallen, gastronomischen Betrieben und Freizeiteinrichtungen in Deutschland könnte ein neuer Lockdown drohen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle laut Medienberichten am heutigen Mittwoch im Rahmen einer Videokonferenz mit den Länderchefs einen temporären Lockdown beschließen, um gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorzugehen.
Nach aktuellen Angaben des Robert Koch Instituts seien innerhalb eines Tages fast 15.000 neue COVID-19-Infektionen registriert worden. Mit einem zeitlich begrenzten „Lockdown light“ vom 4. November bis Ende des Monats, der laut dem Nachrichtenmagazin Focus intern als „Wellenbrecher-Shutdown“ bezeichnet werde, solle eine erneute Corona-Infektionswelle gebrochen werden.
Nach zwei Wochen solle die Situation erneut beurteilt und die Maßnahmen sollen entsprechend angepasst werden. Die Regierung wolle damit vermeiden, dass es zur Weihnachtszeit weitreichende Beschränkungen im Hinblick auf die Wirtschaft und persönliche Kontakte geben müsse.
Weiter heißt es in dem Entwurf:
Familien und Freunde sollen sich auch unter Corona-Bedingungen in der Weihnachtszeit treffen können. Dazu bedarf es jetzt erneut, wie schon im Frühjahr, einer gemeinsamen Anstrengung.
Müssen Wettbüros, Spielhallen und Casinos erneut schließen?
Sollte der temporäre Lockdown heute beschlossen werden, droht zahlreichen Wirtschaftszweigen eine erneute Schließung. Betroffen davon dürften vor allem alle Unternehmen aus der Vergnügungs- und Gastro-Branche sein.
Die Bundesregierung fordere die BürgerInnen zudem dazu auf, die persönlichen Kontakte „auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren“ und auch von privaten Reisen abzusehen. Schulen und Kitas sollen allerdings weiterhin geöffnet bleiben.
Lockdown light: Welche Unternehmen müssen schließen?
Bei Beschluss eines temporären Lockdowns müssten alle Unterhaltungseinrichtungen für einen Monat schließen. Betroffen davon sind:
- Casinos, Spielhallen und Wettbüros
- Kinos, Freizeitparks, Theater und Museen
- Bordelle
- Freizeit- und Amateursportbetriebe, Fitnessstudios und Schwimmbäder
- Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und Restaurants
- Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios
Konkrete Informationen über die Spiele der Fußball-Ligen liegen derzeit noch nicht vor.
Lockdown: Nicht alle Länder wollen mitziehen
Aktuell steht noch nicht fest, ob der temporäre Lockdown so durchgesetzt werden kann, wie die Kanzlerin geplant hatte. Einige Länderchefs sollen sich bereits gegen die Pläne ausgesprochen haben.
So soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) seine Zustimmung für einen derartigen Beschluss bereits ausgeschlossen haben. FDP-Partei- und -Fraktionschef Christian Lindner twitterte, dass die Kanzlerin die Gastronomie stilllegen wolle. Dies halte er für unnötig und auch für verfassungswidrig.
Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, sagte:
Der überwiegende Teil des Mittelstands verkraftet keinen weiteren Lockdown. Für Zehntausende Unternehmen käme dies einem Todesstoß gleich.
Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, kommentierte, Sicherheit und Gesundheit hätten in den nächsten Wochen Priorität. Allerdings müssten auch die Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen bedacht werden.
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